EU Außenpolitik, und wer soll Ashton sein?

Ashton

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Gut, um ehrlich zu sein musste auch ich erst ihren vollständigen Namen  googlen. Baroness Catherine Ashton, hat den etwa holprig klingenden Titel, Hoher EU-Vertreter für Außen und Sicherheitspolitik inne. Und wer kennt  Sie? Möchte ich über Ashton Artikel des letzten Monats  auf spiegelonline suchen, finde ich zwei, suche ich über den Nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un, finde ich mehr als zehn (Vor dem Atomwaffentest…). Traurig aber wahr, insbesondere da seit Ihrer Wahl 2009, ihr Aufgabengebiet die Vertretung der EU nach außen ist, und auch die Arbeit an einer gemeinsamen Sicherheits und Außenpolitik.

Doch muss man auch Europas starker Frau, wie Sie der Stern betitelt, viel gutes zuschreiben. Die Engländerin ist ein Arbeitstier, ruhig und gelassen  arbeitete sich die Wirtschaftswissenschaftlerin aus dem  nordenglischen Lancashire von einer regionalen Politikerin hoch, bis zum Vorsitz des Oberhauses. Ihre diplomatischen Glanztaten sind, das sichere durchbringen des Lissabon-Vertrages durch das Oberhaus, diplomatisches Verhandlungsgeschick innerhalb einer zerstrittenen Labour Partei, sowie die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit Südkorea als Mitarbeiterin der Europäischen Handelskommission.  An Ihren Ergebnissen sind viele andere Politiker gescheitert. Das muss man Ihr anrechnen, und doch ist Sie in Ihrem Wahljahr 2009 wohl in die wirklich großen Mühlen der Europäischen Politik geraten. Für Merkel und den damaligen Präsidenten Sarkozy, war Sie die perfekte Marionette und ein akzeptabler Kompromiss mit den anderen Partnern. So arbeitet Sie seit nun drei Jahren hinter meist geschlossenen Türen, während im Norden Afrikas blutige Revolutionen entfachten, und man dort nach einer Stimme Europas fragte. Nichts. Kein Europa, eher Franzosen, Briten, und dann mal die  Deutschen, die Transportflugzeuge und Ausbilder schicken.

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Die Franzosen waren die ersten die in Libyen handelten, und es jetzt in Mali tun.  Sicherlich waren es auch besondere nationale Interessen, wie zum Beispiel, frühere enge politische Beziehungen, oder das ein französischer Staatskonzern  an den Grenzen Malis zu dem Niger, wichtiges Uran fördert. In Libyen waren es hauptsächlich die Briten und Frankreich, die eine Luftverbotszone einrichteten, Deutschland unterstütze spärlich, ein europäisches Handeln war dem noch weiter entfernt.

Europa hat viel verloren im Arabischen Frühling, es war zu zerstritten und zu uneins, um den Menschen in Ihren demokratischen Prozessen zu helfen, und nun ängstigen wir uns davor, dass sich nicht noch eine demokratisch legitimierte Regierung  gegen Israel bildet, die distanziert kühl zu uns blickt.

Eine demokratische Stimme von 500 Mio. Menschen hätte  mehr Gewicht auf unserer Erde. Es ist unabdingbar, um in wenigen Jahrzehnten am Tisch mit den großen Staaten zu sitzen und Weltgeschehen zu lenken. So ist es um so mehr eine Farce, seinen Bürgern eine europäischen Außenministerin zu berufen, diese aber gleichzeitig zu übergehen und im Außenpolitischen Interesse, national zu handeln, ähnlich wie die Einführung einer Währung ohne eine gemeinsame Wirtschaftspolitik.